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Neuigkeiten

Achtung neues Cannabinoid oder sehr starke Räuchermischung in Polen

In Polen sind seit Donnerstag über 150 Menschen mit Vergiftungserscheinungen in Krankenhäuser eingeliefert worden, nachdem sie Droge namens “Strongman” konsumiert hatten. Das gab die Polizei bekannt.

Bei den Betroffenen handelt es sich überwiegend um Jugendliche aus dem Süden des Landes. Wegen Verdachts, am Verkauf der Droge beteiligt gewesen zu sein, wurden inzwischen drei Personen festgenommen.

29.Veränderungsverordnung

Am 22.05 wurde im Bundeanzeiger die Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften veröffentlicht und ist somit rechtskräftig. Einige neue Substanzen wurden somit dem Betäubungsmittelgesetz neu unterstellt und sind damit verboten. Wir haben unsere Liste bei den verbotenen Legal Highs entsprechend ergänzt. Die Drucksache findet ihr im Anhang im Originaltext.

Legal High Produkte werden stärker

Ein Bericht aus den UK deckt sich mit unseren Erfahrungen, dass die Legal High Produkte zunehmend stärker werden. Zudem hat das Verbieten der Stoffe den unschönen Nebeneffekt, dass immer neue, möglicherweise schädlichere Produkte den Markt erreichen.

 

http://www.bbc.com/news/uk-wales-31556010

Die Bundesregierung zu Legal Highs

Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage der Linken zu neuen psychoaktiven Substanzen geantwortet.Dabei werden insbesondere rechtliche Rahmenbedingungen genau beantwortet. Die ganze Antwort findet ihr im Downloadbereich ganz unten:

https://legal-high-inhaltsstoffe.de/de/konsumenten/flyerdownloads.html

 

 

Europäische Gerichtshof entscheidet: Legal Highs keine Arzneimittel

Der Europäische Gerichtshof hat die strittige Auslegung der Bundesrepublik Deutschland, das sogenannte Legal Highs "bedenkliche Arzneimittel" seien außer Kraft gesetzt.

Der Arzneimittelbegriff beinhaltet:

Sind legal Highs Arzneimittel?

Sind Legal Highs Arzneimittel? Das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wird diese Frage beantworten müssen und hat weitreichende juristische Folgen.
Interessant scheint die Tendenz zu sein, folgt man EuGH-Generalanwalt Bot, das diese Stoffe nicht dem Arzneimittelrecht unterstellt werden können...

Ergebniss der Sitzung des Sachverständigenausschuss vom 5.5.2014

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG

Ort:Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn

Am 05.05.2014 fand im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die 42. Sitzung des Sachverständigenausschusses für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG statt.

Ausschuss der Eu unterstütz Vorschläge der Kommision

Neue psychoaktive Substanzen: Ausschuss des Europäischen Parlaments unterstützt Vorschläge der Kommission.
Damit der Vorschlag der Kommission in Kraft treten kann, muss er vom Europäischen Parlament und den im Rat vertretenen EU-Mitgliedstaaten nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren verabschiedet werden. Das Plenum des Europäischen Parlaments wird voraussichtlich im April über die Kommissionsvorschläge abstimmen.
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-173_de.htm

Studie zu Amphetamin und Methamphetamingebrauch

Eine neue Studie des  Zentrums für Interdisziplinäre Suchtforschung (ZIS) an der Universität Hamburg bringt neue Informationen und Zahlen zu Amphetamin und Methamphetamingebrauch.

Im direkten Vergleich unterscheiden sich beide Gruppen in verschiedenen Feldern stark. Deutlich wird die Studie in ihrer Auswertung insoweit, dass akzeptierende niedrigschwellige Projejte eine hohe Glaubwürdigkeit bei den Konsumenten besitzen und als hilfreich angesehen werden, ganz im Gegensatz zu abschreckenden Bildern und Kampagnen.

 

Vorschlag der EU an den Bundesrat

In der 920.Sitzung des Bundesrates am 14.03.2014 gibt es unter Punkt 17 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neue psychoaktive Substanzen.

Der Vorschlag im Wortlaut findet ihr hier Link

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